Stand: Januar 2014
Präambel
Die Leads United GmbH (im Folgenden: FORMBLITZ) stellt Formulare, Musterverträge, Musterbriefe, Checklisten, Ratgeber und andere Inhalte in digitaler Form (im Folgenden: Dateien und Inhalte) für alle Kunden der ARAG kostenlos zur Verfügung.
Über diese Datenbank können u.a. bestimmte Verträge direkt als Mustervorlage bezogen werden. Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 1 Dokumente
Mustervorlagen: Der ARAG Kunde kann das ausgewählte Dokument sofort in dem jeweils angegebenen Format (Word-Dokument, PDF) herunterladen und die bezogene Mustervorlage dann individuell im Word-Dokument ausfüllen und ergänzen.
a) Die Dokumente sind per Sofort-Download zu beziehen oder als E-Mail mit Download-Link. Die E-Mail wird an die vom ARAG Kunden angegebene Adresse verschickt. Ein Anspruch auf Lieferung der Inhalte der Dateien per Post, Fax etc. besteht nicht.
b) Der ARAG Kunde ist berechtigt, die erworbenen Dokumente für den eigenen Gebrauch zu verwenden. Eingeschlossen ist das Recht, diese Dokumente abzuspeichern und auszudrucken. Eine über den eigenen Gebrauch hinausgehende Nutzung dieser Dokumente ist nicht zulässig.
c) Passwörter, die der Kunde zur Benutzung der Datenbank erhält, sind geheim zu halten. Gibt der Kunde ein Passwort weiter, ohne dass er dazu berechtigt ist, hat er der Leads United GmbH den hierdurch gegebenenfalls entstandenen Schaden zu ersetzen.
d) Die von der Leads United GmbH angebotenen Rechtsinformationen und Dokumente sind – soweit nicht ausdrücklich anders vermerkt – ausschließlich auf ihre Übereinstimmung mit deutschem Recht geprüft.
§ 2 Nachgefragt-Bereich
Der ARAG Kunde hat die Möglichkeit Fragen zu den angebotenen Produkten im mit der Überschrift Nachgefragt gekennzeichneten Bereich zu stellen. Die eingestellte Frage und die Antwort erscheinen im ARAG-Online-Recht-Service-Bereich. Die E-Mail des ARAG Kunden wird nicht veröffentlicht, sondern dient nur zur Benachrichtigung über die Veröffentlichung der Antwort. Der ARAG Kunde kann ein Pseudonym wählen, dass unter seiner Frage erscheint. Im Rahmen der Beantwortung der Nachgefragt-Fragen ist keine individuelle Rechtsberatung möglich. Insoweit können hier nur allgemeine Auskünfte zu den angebotenen Musterformularen oder zu Rechtsgebieten gegeben werden.
§ 3 Haftung
Wir verwenden größte Sorgfalt bei der Erstellung und Pflege der Dateien und Inhalte. Gleichwohl können wir keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Dateien und Inhalte für die konkreten Bedürfnisse des Nutzers passend und richtig sind. Der Nutzer wählt die Dateien und Inhalte eigenverantwortlich aus und verwendet diese eigenverantwortlich. Die Haftung für die falsche Verwendung der Dateien und Inhalte ist ausgeschlossen.
Die Dateien und Inhalte dienen lediglich als Anhaltspunkt und ersetzen keinesfalls eine fachkundige Beratung. Der Nutzer wird deshalb erforderlichenfalls anwaltlichen Rat einholen, bevor er die Dateien und Inhalte verwendet. Unterlässt der Kunde dies und entsteht aufgrund dessen ein Schaden, ist die Haftung hierfür ausgeschlossen.
Die Haftung im Übrigen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Davon ausgenommen ist die Haftung für Schäden an Körper, Leben und Gesundheit sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), für die die gesetzlichen Haftungsregeln uneingeschränkt gelten.
§ 4 Rechtswahlklausel
Alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Kunden, die Verbraucher sind, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
§ 5 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.
Copyright 2000 - 2017 Leads United GmbH. All Rights Reserved.
